Schweiz nimmt an UNO-Antirassismuskonferenz teil

Der am Freitagabend von der Vorbereitungskonferenz beschlossene Entwurf für ein Schlussdokument erfülle die Bedingungen des Bundesrates, wie das Eidg. Departement des Äusseren (EDA) mitteilte.

Über die Zusammensetzung der Delegation wird später entschieden. Damit bleibt offen, ob Aussenministerin Micheline Calmy-Rey an der Eröffnung der Konferenz teilnimmmt.

Die Schweiz hatte wie auch die EU und EU-Staaten ihre Teilnahme vom Entwurf für das Schlussdokument abhängig gemacht. Die Vorbereitungskonferenz hatte am Freitag nach wochenlangem Ringen ein 17-seitiges Schlussdokument zuhanden der Konferenz verabschiedet.

Der auf einem Kompromissvorschlag Russlands basierende Text ist gegenüber einer ersten Fassung deutlich entschärft worden. Insbesondere ist darin weder eine Formulierung zu finden, die Bezug nimmt auf den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern, noch wird darin eine Verurteilung von Kritik an Religionen als Rassismus verlangt.

Proteste gegen «rassistisches Abdriften»

Im Zusammenhang mit der UNO-Antirassismuskonferenz demonstrierten zwischen 600 und 700 Personen in Genf friedlich gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.

Organisiert wurde die Kundgebung unter anderem vom Verein ACOR SOS Racisme, der Liga der Moslems in der Schweiz, Gewerkschaften sowie den Genfer Linksparteien. Sie kritisierten das «rassistische und fremdenfeindliche Abdriften», das in den vergangenen Jahren in der Schweiz zugenommen habe.

Den Bundesrat kritisierten die Kundgebungsteilnehmer wegen der Verschärfungen im Ausländer- und Asylrecht. Dem Parlament hielten sie vor, mit dem Verzicht auf eine Ungültigkeitserklärung der Anti-Minarett-Initiative einer emotionalen Kampagne den Weg bereitet zu haben, die ein «Klima der Intoleranz» auslösen werde.

bert (Quelle: sda)

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