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Micheline Calmy-Rey musste telefonisch Kritik einstecken.

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Thomas Ott

 Thomas Ott



Samstag, 5. Dezember 2009 / 13:47:56

Iran bestellt Schweizer Botschafterin ein

Teheran - Der Iran hat nach dem Minarettverbot die Schweizer Botschafterin Silvia Leu Agosti einbestellt und scharfe Kritik geübt. In einem Telefongespräch mit Bundesrätin Calmy-Rey kritisierte zudem der iranische Aussenminister Manuchehr Mottaki die Vorlage.

Entscheidungen wie das Votum vom vergangenen Sonntag gegen den Bau neuer Minarette schürten eine krankhafte Furcht vor dem Islam und Vorurteile gegen Fremde in Europa, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur IRNA das Aussenministerium in Teheran. Die Spannungen zwischen dem Islam und dem Christentum würden verschärft.

Laut IRNA sagte Aussenminister Mottaki in seinem Gespräch mit Micheline Calmy-Rey, ein solches Referendum hätte in einem Land, das für sich beansprucht, Demokratie und Menschenrechte zu respektieren, niemals erlaubt werden dürfen. Für Muslime in aller Welt sei das Ansehen der Schweiz als fortschrittliches Land beschädigt worden.

«Aktive Informationspolitik»

Das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bestätigte am Abend, dass die Gespräche stattgefunden hätten. Sie seien Teil einer «aktiven Informationspolitik» des Aussendepartements, mit der ausländischen Gesprächspartnern das Minarett-Verbot in der Schweiz erläutert werde, heisst es in einer Stellungnahme des EDA.

Der iranischen Seite sei erklärt worden, dass «dieser Entscheid demokratisch zustande gekommen ist und darum respektiert werde». Gleichzeitig sei darauf hingewiesen worden, dass das Verbot ausschliesslich die Errichtung neuer Minarette betreffe. Die Muslime könnten weiterhin «in Moscheen und Gebetsstätten in der Schweiz frei ihren Glauben praktizieren».

Kritik auch aus Jordanien

Auch die stärkste politische Partei Jordaniens forderte die Schweizer Regierung zur Rücknahme des Minarett-Verbots auf. Schon allein das Referendum «in einem Land, das bisher als Oase der Demokratie betrachtet wurde», sei eine «klare Provokation und Diskriminierung der Muslime», schrieb Ishaq Farhan, Generalsekretär der Islamischen Aktionsfront, an Bundespräsident Hans-Rudolf Merz.

smw (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=418254

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Foto: hpgruesen (Pixabay License)

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