Schlingerkurs der SVP - Rücktritt von Vize Perrin

Grund für Perrins Wut ist der Schlingerkurs der SVP rund um die Grossbank UBS und den Staatsvertrag mit den USA: «Auch wenn man mir versichert, dass der Slalomkurs der letzten Wochen in der Deutschschweiz kein Problem sei. In der Romandie ist er eines.»

«Die SVP kämpfte für eine PUK, unsere Ständeräte dagegen. Die SVP war gegen den Staatsvertrag, dann plötzlich dafür und letztlich wollte sie sich enthalten. Wie kann ich das den Leuten erklären», sagte Perrin.

Zornig und enttäuscht

Im Interview liess er seinem Zorn freien Lauf: «Nach dieser Session war für mich definitiv klar: Ich werfe nicht Zeit und Geld für meine Partei auf - und werde intern noch als Idiot beschimpft.» Perrin ist einer der fünf Vizepräsidenten der SVP.

Perrin selbst lehnte nach eigenen Angaben den Staatsvertrag mit den USA ab und setzte sich für eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) zum Fall UBS ein.

Gegen Fraktion gestimmt

Bei der Frage, ob der Vertrag dem fakultativen Referendum unterstellt werden solle, stimmte der Neuenburger am Donnerstag entgegen seiner Fraktion mit Ja. Die Fraktion hatte zwar mitgeteilt, sie bedauere den Verzicht auf das fakultative Referendum, wolle den Vertrag aber nicht an dieser Frage scheitern lassen.

Fraktionschef Caspar Baader (BL) sagte, «das Referendum war für uns nie eine Bedingung». Die meisten SVP-Nationalräte enthielten sich in der Folge der Stimme und halfen so mit, das fakultative Referendum zu verhindern. Die Partei hatte noch Ende Mai mitgeteilt, sie sei immer für ein fakultatives Referendum bei diesem rechtssetzenden Vertrag eingestanden.

fest (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=444675

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