Sonntag, 7. November 2010 / 17:10:01
Wahl in Birma beendet - Resultate unbekannt
Rangun - Erstmals seit 20 Jahren haben die Menschen in Birma am Sonntag wählen dürfen. Von Begeisterung war jedoch nichts zu spüren. Viele der 28 Millionen Wahlberechtigten blieben den Urnen fern.
Die Militärjunta hat ein nationales Parlament mit zwei Kammern und 14 Regionalparlamenten versprochen. Sie behält sich aber überall ein Viertel der Sitze vor. Die Stimmabgabe in mehr als 40'000 Wahllokalen verlief offenbar ohne Zwischenfälle. Die Polizei zeigte in Rangun mit Kolonnen von Mannschaftswagen deutliche Präsenz.
Verdeckte Beobachter berichteten von Wahlbetrug und Unregelmässigkeiten. Die wichtigste Oppositionsfigur, Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, steht unter Hausarrest und hatte zum Wahlboykott aufgerufen. Wann das Ergebnis verkündet wird, ist ungewiss.
Scharfe Kritik des Westens
US-Präsident Barack Obama nannte die Wahlen «alles andere als frei und fair». Die Wahlen zeigten, dass das Regime weiter auf Unterdrückung und Einschränkung statt auf Transparenz und Einbeziehung der Menschen setze, sagte Obama bei seinem Besuch in Indien.
Westliche Regierungen und die UNO hatten vergeblich die Freilassung von Suu Kyi und weiteren 2100 politischen Gefangenen gefordert. Westliche Botschafter hatten eine Einladung des Regimes zum Besuch ausgewählter Wahllokale abgelehnt. Als Wahlbeobachter nahmen praktisch nur asiatische Diplomaten teil, darunter der Botschafter Nordkoreas.
«Weder frei, noch fair, noch allgemein»
«Diese Wahlen sind weder frei noch fair noch allgemein», sagte der britische Botschafter Andrew Heyn. «Es gibt nichts bei dieser Wahl, das uns Anlass zur Hoffnung bieten könnte», fügte er hinzu.
Andere Beobachter äusserten sich weniger kategorisch. Auch wenn die Wahl viele Elemente einer Farce habe, sei zumindest etwas erreicht worden, gab etwa Monique Skidmore von der Australian National University zu bedenken: «Die Leute in Birma hören und reden mehr über Politik als sie es lange Zeit getan haben», sagte Skidmore.
«Es scheint möglich, dass dieser sehr kleine öffentliche politische Raum sich ausweitet - und das ist wahrscheinlich das beste Ergebnis, das wir von dieser Wahl erhoffen können.»
fest (Quelle: sda)
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