Kein Haftunterbruch für Rappaz

Das Kantonsgericht schreibt zudem in einem am Donnerstag publizierten Communiqué, es sei juristisch möglich, die Ärzte zur Zwangsernährung des hungerstreikenden Rappaz zu verpflichten. Dabei bezieht es sich bei seinem Urteil vom 10. November auf den Entscheid des Bundesgerichts von Ende August.

Bereits vergangenen Freitag hatte das Kantonsgericht im Rahmen einer vorsorglichen Massnahme angeordnet, dass Rappaz wenn nötig zwangsernährt werden müsse. Weigere sich der verantwortliche Arzt der Gefängnisabteilung im Genfer Universitätsspital (HUG), drohe ihm eine Busse, liess das Gericht verlauten.

Rappaz geht erneut vor Bundesgericht

Man habe vom Entscheid Kenntnis genommen, hiess es seitens des HUG auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA. Man prüfe zurzeit verschiedene Möglichkeiten. Seit dem Bundesgerichtsentscheid vom August wehren sich die Ärzte gegen eine Zwangsernährung des Hanfbauern.

Rappaz' Anwalt Aba Neeman wollte noch am Donnerstag gegen den Entscheid eine Beschwerde mit einem Gesuch um vorsorgliche Massnahmen beim Bundesgericht einreichen, wie er gegenüber der SDA sagte. Neeman möchte dadurch erreichen, dass Rappaz die Zeit bis zum Entscheid zuhause verbringen kann.

Waeber-Kalbermatten hatte am 3. November einen erneuten Haftunterbruch für den Hanfbauern abgelehnt. Rappaz befindet sich seit 77 Tagen im Hungerstreik und ist zurzeit im HUG.

Politiker äussern sich

In den vergangenen Tagen haben sich mehrere Persönlichkeiten aus der Politik zum Hungerstreik Rappaz' in verschiedenen Westschweizer Medien geäussert.

So etwa schrieb der Walliser Soziologe Gabriel Bender am Donnerstag in der Westschweizer Zeitung «Le Temps», man müsse verhindern, dass sich Rappaz zu Tode hungere. Er forderte mehrere Politiker auf, eine «elegante und neue Lösung» zu finden.

bert (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=464308

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