Mittwoch, 17. November 2010 / 08:22:06
Antifolter-Wächter nehmen Griechenland ins Visier
Strassburg - Fausthiebe, Fusstritte, Stockschläge und Vergewaltigungsdrohungen: Im Polizeigewahrsam in Griechenland kommt es nach Angaben des Antifolterkomitees des Europarates zu brutalen Übergriffen auf Festgenommene. Das grenze an Folter, so die Menschenrechtsexperten.
Die Regierung in Athen wies die Beschuldigungen über schwere Misshandlungen zurück. Der Bericht des Antifolterkomitees wurde am Mittwoch in Strassburg vorgelegt.
In dem Bericht werden verschiedene Beispiele für Übergriffe aufgeführt: So sei in Thessaloniki einem Mann eine Plastiktüte über den Kopf gestülpt worden - und die Beamten hätten gedroht, ihn zu vergewaltigen. Auch in Gefängnissen und Abschiebezentren herrschten teils katastrophale Zustände.
Die Abschiebezentren seien überfüllt, die Flüchtlinge könnten sich kaum waschen, hätten keine Seife und nicht einmal Toilettenpapier, kritisierten die Experten. Als ein Negativ-Beispiel nannten die Autoren das Abschiebezentrum am Athener Flughafen.
Athen weist Vorwürfe zurück
Wegen dieser Zustände hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) kürzlich an Länder wie Österreich, die Niederlande und Grossbritannien appelliert, bis auf weiteres keine Flüchtlinge mehr nach Griechenland zurückzuschicken.
Als «menschenunwürdig» beschrieb das Komitee die Lage im Gefängnis in Amfissa, 200 Kilometer nordwestlich von Athen: wegen Überfüllung, unzureichender und verseuchter Schlafplätze, Personalmangels und fehlender ärztlicher Versorgung. Überbelegung sei allerdings nicht nur ein Problem in Griechenland.
Vertraulicher Bericht
Die Regierung in Athen schrieb in einem über 70-seitigen Bericht zu den Vorwürfen, dass Ermittlungen einzelner schwerer Fälle keine Ergebnisse erbracht hätten. Zugleich genehmigte sie die Veröffentlichung des ursprünglich vertraulichen Berichts des Antifolterkomitees.
Das Antifolterkomitee überprüft regelmässig die Haftbedingungen in den 47 Europaratsländern. Ärzte und Menschenrechtsexperten des Komitees hatten im September 2009 griechische Polizeidienststellen, Haftanstalten und Abschiebezentren kontrolliert.
ade (Quelle: sda)
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