Bahn frei für grosses Wohnbauprojekt in Genf

Auf einem knapp 60 Hektaren grossen Landwirtschaftsgebiet, das zu den Gemeinden Plan-les-Ouates GE und Confignon GE gehört, kann nun ein Gebäudekomplex mit gegen 3000 Wohnungen, Einkaufsmöglichkeiten, Sportanlagen und einer Schule entstehen. Mit 52'401 Ja gegen 40'267 Nein befürworteten die Stimmberechtigten eine entsprechende Umzonung.

Damit erteilte das Stimmvolk mit einer Beteilung von 40% den Linksaussen-Parteien, den Grünen, der SVP sowie Umweltorganisationen eine Absage. Diese hatten das Referendum gegen die Vorlage ergriffen.

Im Kanton Genf soll zudem innert acht Jahren ein Netz von Velostreifen und Fussgängerwegen eingerichtet werden. Das Stimmvolk sagte mit 47'022 gegen 46'419 Stimmen äusserst knapp Ja zur Initiative des Vereins umverkehR, der sich für den Langsamverkehr einsetzt. Der Ja-Stimmen-Anteil beträgt 50,3 Prozent.

Drei weitere, unbestrittene Vorlagen nahmen die Stimmberechtigten ebenfalls an. Natürliche Personen dürfen neu Parteispenden bis 10'000 Franken von den Steuern abziehen. Während 56'059 Stimmberechtigte ein Ja in die Urne legten, stimmten 30'802 dagegen. Seit 2011 ist dieser Steuerabzug auf nationaler Ebene erlaubt.

Eine formelle Anpassung des Mietgesetzes wurde ausserdem haushoch mit 78'428 gegen 7535 Stimmen angenommen. Im weiteren wurde das Steuergesetz für natürliche Personen an das nationale Recht angepasst - 67'734 stimmten dafür, 17'895 dagegen.

Zum ersten Mal konnten überdies alle Genfer Stimmberechtigten per Internet abstimmen. Mehr als 21'000 Personen gaben laut Projektleiter Michel Warynski ihr Votum elektronisch ab

fest (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=492007

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