Sonntag, 18. September 2011 / 08:40:25
Pro-russische Partei gewinnt Parlamentswahl in Lettland
Riga - Erstmals seit der Unabhängigkeit vor 20 Jahren ist bei Parlamentswahlen in Lettland eine pro-russische Partei stärkste Kraft geworden. Wie die Wahlkommission in Riga nach Auszählung von mehr als 95 Prozent der Wahllokale mitteilte, kommt das pro-russische Harmonie-Zentrum auf knapp 29 Prozent der Stimmen.
Der bisher regierende Einheitsblock von Ministerpräsident Valdis Dombrovskis erhält demnach nur noch gut 18 Prozent - rund 13 Prozentpunkte weniger als bei der Parlamentswahl im vergangenen Oktober. Die neu gegründete Reformpartei des ehemaligen Präsidenten Valdis Zatlers erreichte auf Anhieb über 20 Prozent der Stimmen.
Analysten zufolge wird das Harmonie-Zentrum aber nicht unbedingt an der Regierungsbildung beteiligt werden.Seit der Unabhängigkeit vor 20 Jahren hat keine prorussische Partei eine Wahl gewonnen oder wurde an einer Regierungskoalition beteiligt.
Koalition ohne Harmonie-Zentrum
Als wahrscheinlichste Variante gilt deshalb ein Bündnis aus Dombrovskis' Einheitsblock, Zatlers' Reformpartei und der nationalkonservativen Wahlvereinigung VL-TB/LNNK, die den Teilergebnissen zufolge mehr als 13 Prozent der Stimmen erlangte. Als viertstärkste Kraft kommt die Grüne Bauernallianz demnach auf gut 12 Prozent.
Nach Bekanntwerden der ersten Auszählungsergebnisse kündigte Dombrovskis noch am Samstagabend an, dass Koalitionsgespräche zwischen seiner Partei und Zatlers' Reformpartei bereits am Sonntag beginnen werden.
Mit knapp 56 Prozent lag die Wahlbeteiligung niedriger als Oktober 2010. Damals hatten 63 Prozent der knapp 1,5 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben.
Die Letten hatten im Juli bei einem Referendum die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen beschlossen. Das Referendum war eine der letzten Initiativen des Anfang Juni abgewählten Präsidenten Zatlers. Er hatte seinen Vorstoss mit angeblich mangelndem Einsatz der Abgeordneten im Kampf gegen die Korruption und das im Land vorherrschende Oligarchentum begründet.
asu (Quelle: sda)
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