Samstag, 19. November 2011 / 15:03:50
Grüne wollen Wahlniederlage aufarbeiten
Bern - Die Grünen gehen nach den Verlusten an den vergangenen eidgenössischen Wahlen über die Bücher. Sie wollen sich auf ihre Werte besinnen und die Links-Rechts-Debatte überwinden.
Grünen-Präsident Ueli Leuenberger rief am Samstag in Bern die Delegierten seiner Partei auf, die Wahlen vom 23. Oktober schnell, aber auch sorgfältig aufzuarbeiten. Die Grünen büssten 1,2 Prozent Wähleranteile sowie fünf Nationalratssitze ein.
Die Partei müsse die Arbeitsweise wie auch die politischen Positionen und Lösungsvorschläge überarbeiten, sagte Leuenberger an der ersten Delegiertenversammlung der Grünen nach den Wahlen. Dabei seien die «Links-Rechts-» und die «in-die-Mitte-rücken-Debatte» nicht geeignet, um vorwärts zu machen.
Wichtig sei, «dass das breite grüne Dach unserer Partei» breit bleibe, fügte Leuenberger an. Wie breit dieses «grüne Dach» sein soll, wurde im Anschluss von den Delegierten lebhaft diskutiert.
Während einige Stimmen von den Grünen als «linker Partei» oder Oppositionspartei sprachen, wollten viele andere die Links-Rechts-Debatte überwinden. Mehrere Delegierte hielten fest, dass es falsch wäre, den Grünliberalen hinterherzurennen. Wieder andere plädierten für mehr Offenheit.
«Wir müssen die grünen Kräfte bündeln», sagte etwa der Berner Nationalrat Alec von Graffenried. Man müsse das grüne Dach breit spannen, damit langfristig auch die Grünliberalen Platz hätten.
Kampfjets vors Volk
Zur Sprache kam an der Delegiertenversammlung der geplante Kauf neuer Kampfjets für die Schweizer Armee. Die Grünen bekräftigten, die Kampfjet-Beschaffung vors Volk bringen zu wollen.
Ist der diesbezügliche Bundesratsbeschluss referendumsfähig, entscheiden sich die Grünen für das Referendum. Andernfalls beteiligen sie sich an der Lancierung einer Moratoriumsinitiative. Für dieses Vorgehen sprachen sich die Delegierten einstimmig, bei einer Enthaltung, aus.
Die Probleme in der Wirtschaftswelt gaben ebenfalls zu reden. Die Delegierten verabschiedeten ein Positionspapier «für Finanzmärkte im Dienste einer grünen Wirtschaft».
Darin fordert die Partei Regeln für Banken und Finanzprodukte sowie mehr Transparenz. Der Handel abseits der Börse soll demnach eingeschränkt werden. Gerade der Rohstoffhandel und der Handel mit Derivaten entziehe sich vielfach der Kontrolle und sei daher besonders risikobehaftet, halten die Grünen fest.
bert (Quelle: sda)
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