Westafrika hebt Sanktionen gegen Mali auf

Als Reaktion auf die Unterzeichnung des Rahmenabkommens zur «Wiederherstellung der verfassungsmässigen Ordnung» würden die Sanktionen «mit sofortiger Wirkung» aufgehoben, erklärte die ECOWAS am Sonntag. Die ECOWAS hatte nach einem Putsch in Mali ein vollständiges Handelsembargo mit allen angrenzenden Ländern sowie Kontensperrungen verhängt.

Das ausgehandelte Rahmenabkommen sieht unter anderem die Ernennung eines Übergangspräsidenten und eines Übergangsregierungschefs vor. Die Interimsregierung soll Präsidentschafts- und Parlamentswahlen organisieren.

Im Gegenzug sollen die Putschisten der Junta amnestiert werden. Auch die Aufhebung der Sanktionen ist Teil der Abmachung, die in der Nacht auf Samstag zwischen dem Putschistenführer Amadou Sanogo und dem ECOWAS-Unterhändler Djibrill Bassolé erzielt wurde.

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte am Samstagabend (Ortszeit) die Militärjunta auf, das Abkommen rasch umzusetzen. Auch müsse die Junta die Sicherheit aller malischen Regierungsvertreter garantieren und Inhaftierte umgehend und ohne Bedingungen freilassen.

Traoré zurück in Mali

Gemäss dem Rahmenabkommen fällt das Amt des Übergangspräsidenten an Parlamentspräsident Dioncounda Traoré, der nach dem Putsch ins Nachbarland Burkina Faso geflüchtet war. Er reiste am Samstag in die malische Hauptstadt Bamako und traf dort Vertreter der Junta.

Nach Angaben des Radiosenders ORTM lobte er die Offiziere der Junta dafür, dass sie «den Mut und die Intelligenz» gehabt hätten einzusehen, dass Mali «Einheit und Solidarität» benötige. Zudem brauche Mali die Armee, um wieder die Kontrolle über das gesamte Territorium des Landes zu erlangen, sagte Traoré.

Eine Gruppe von Offizieren unter Führung von Sanogo hatte am 22. März in Bamako die Macht übernommen. Sie warfen der Regierung vor, keine ausreichenden Massnahmen zur Bekämpfung der Tuareg-Rebellion und von Islamisten im Norden des Landes zu treffen. Durch den Putsch in der Hauptstadt konnten Tuareg und Islamisten mehrere Städte im Norden unter ihre Kontrolle bringen, darunter Gao, Kidal und Timbuktu.

fest (Quelle: sda)

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