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Montag, 11. März 2013 / 07:26:00
Grillo droht mit Rückzug aus Politik bei Unterstützung für Bersani
Rom - Der bei der Parlamentswahl erfolgreiche italienische Protestpolitiker Beppe Grillo hat seinen Rückzug aus der Politik für den Fall angekündigt, dass die Abgeordneten seiner Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) sich hinter eine linksgerichtete Regierung stellen sollten.
«Wenn es ein Vertrauensvotum der parlamentarischen Gruppe der M5S für diejenigen geben sollte, die Italien zerstört haben, werde ich mich heiter aus der Politik zurückziehen», schrieb Grillo im Internet-Kurzmitteilungsdienst Twitter.
Mit seiner Äusserung zielte Grillo offensichtlich auf die Mitte-links-Allianz unter Pier Luigi Bersani ab. Diese hatte bei der Parlamentswahl eine Mehrheit im Abgeordnetenhaus erreicht, eine Mehrheit im Senat jedoch verfehlt.
Um eine Minderheitsregierung bilden zu können, wäre sie auf die Stimmen von Grillos Fünf-Sterne-Bewegung angewiesen. M5S hatte bei der Wahl überraschend 25 Prozent der Stimmen auf sich vereinen können.
Grillo will weder mit Bersani noch mit dem Rechtsbündnis des früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi koalieren. Bersani seinerseits lehnt eine Koalition mit Berlusconi ab.
Zuletzt brachte er eine Minderheitsregierung ins Spiel. Da für die Verabschiedung von Gesetzen eine Mehrheit in beiden Kammern benötigt wird, ist unklar, ob eine handlungsfähige Regierung zustande kommen wird.
ga (Quelle: sda)
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