Dienstag, 15. April 2014 / 15:25:53
Moutier stellt Gesuch für Gemeindeabstimmung über Kantonswechsel
Moutier/Bern - Die bernjurassische Stadt Moutier will auf kommunaler Ebene über einen Wechsel zum Kanton Jura abstimmen. Am Dienstag haben die Stadtbehörden beim Kanton Bern offiziell eine entsprechende Eingabe gemacht. Die Gemeindeabstimmung wird frühestens 2016 stattfinden.
Zunächst müssen nämlich die nötigen gesetzlichen Grundlagen für eine solche Abstimmung erarbeitet und dem Kantonsparlament vorgelegt werden. Die bernische Staatskanzlei hat entsprechende Arbeiten bereits aufgenommen, wie sie am Dienstag mitteilte.
Dass Moutier eine solche Gemeindeabstimmung wohl fordern würde, zeichnete sich schon nach der regionalen Jura-Abstimmung im vergangenen November ab. Damals konnte die Bevölkerung im Kanton Jura und im Berner Jura in getrennten Abstimmungen ihren Willen kundtun, ob die beiden Regionen allenfalls einen neuen, gemeinsamen Kanton bilden wollten.
Das Vorhaben wurde im Berner Jura klipp und klar abgelehnt. Einzige Inseln im Nein-Meer waren die Gemeinden Moutier und Belprahon.
Damit war die Idee eines neuen Kantons vom Tisch. Den einzelnen Gemeinden im Berner Jura blieb daraufhin noch die Möglichkeit, eine Gemeindeabstimmung über einen Kantonswechsel ins Auge zu fassen.
Bereits Anfang Februar machten die Stadtbehörden von Moutier klar, dass sie über die Kantonszugehörigkeit abstimmen wollen. Nun hat die Stadt offiziell ihre Eingabe beim Kanton Bern deponiert.
Sind die gesetzlichen Grundlagen für die Abstimmung erarbeitet, werden sie dem Berner Kantonsparlament, dem Grossen Rat, vorgelegt. Das Risiko, dass das Parlament nicht auf die Vorlage eintreten könnte, hält der Stadtpräsident von Moutier, Maxime Zuber, für nicht sehr hoch. Das sagte er am Dienstag an einer Medienkonferenz.
Noch vor den Sommerferien will Zuber auch die umliegenden Gemeinden, allen voran Belprahon, zum Mitmachen einladen.
fest (Quelle: sda)
Artikel per E-Mail versenden
Druckversion anzeigen
Newsfeed abonnieren
In Verbindung stehende Artikel:
Jurassische Autonomisten lancieren Charmeoffensive für Moutier
Sonntag, 14. September 2014 / 20:46:51
[ weiter ]
Stadt Moutier will neue Abstimmung
Mittwoch, 5. Februar 2014 / 13:21:00
[ weiter ]
Vorstoss verlangt Abstimmung über Kantonswechsel von Moutier
Mittwoch, 4. Dezember 2013 / 14:05:00
[ weiter ]
Projekt für neuen Kanton in der Westschweiz ist vom Tisch
Sonntag, 24. November 2013 / 15:49:06
[ weiter ]