Neuer NATO-Generalsekretär will «konstruktive Beziehung» zu Moskau

«Meine Hauptbotschaft ist, dass es keinen Widerspruch zwischen der Hoffnung auf eine konstruktive Beziehung und einer starken NATO gibt», sagte Stoltenberg bei einer Pressekonferenz zu seinem Amtsantritt am Mittwoch in Brüssel.

Auf ihrem Gipfeltreffen in Wales hatte die NATO als Reaktion auf den Konflikt mit Russland wegen der Ukraine beschlossen, ihre Präsenz in Osteuropa dauerhaft zu erhöhen. Zudem will sie eine schnelle Eingreiftruppe zur Verteidigung ihrer Mitglieder aufbauen.

Russland hatte die Beschlüsse scharf kritisiert. Stoltenberg übernahm das Amt des NATO-Generalsekretärs am Mittwoch von dem Dänen Anders Fogh Rasmussen, der in den vergangenen Monaten mehrfach harte Kritik an Russland geäussert hatte.

Kompromisse nicht um jeden Preis

«Die NATO sucht keine Konfrontation mit Russland», sagte Stoltenberg. Allerdings könne die NATO keine Kompromisse machen, wenn ihre Prinzipien verletzt würden. Die NATO verurteilt die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland und wirft der Regierung in Moskau vor, den Konflikt im Südosten des Landes mit Soldaten und Waffen angeheizt zu haben.

«Wir müssen klare Änderungen in Russlands Handeln sehen», mahnte Stoltenberg, dessen Heimatland Norwegen an Russland grenzt. «Änderungen, die eine Einhaltung des internationalen Rechts zeigen.»

Stoltenberg begrüsste ferner die Debatte in Deutschland und anderen Mitgliedstaaten über Mängel bei der militärischen Ausrüstung. Die NATO habe auf ihrem Gipfel in Wales beschlossen, den Rückgang der Verteidigungsbudgets zu stoppen. Mit den Mängeln sei die Notwendigkeit höherer Ausgaben erkannt worden.

flok (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=639901

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