Drei Dschihad-Reisende wieder in der Schweiz

Als der Nachrichtendienst im November letztmals über die Zahl der Dschihad-Reisenden informierte, galt erst die Rückkehr von einer Person als bestätigt.

In 16 Fällen gilt die Rückkehr gemäss einer Mitteilung derzeit als nicht bestätigt - dies entweder, weil die dschihadistische Motivation nicht nachgewiesen werden konnte oder der Aufenthaltsort nicht bekannt ist. Der Nachrichtendienst geht den unbestätigten Fällen "weiterhin nach", wie es in der Mitteilung hiess.

Acht neue Dschihad-Reisende

Der NDB aktualisierte zudem die Zahl der Personen, die seit 2001 Dschihad-Reisen aus der Schweiz unternommen haben. Demnach sind bislang insgesamt 62 Personen ausgereist, um sich am "heiligen Krieg" zu beteiligen. Das sind acht neue Fälle gegenüber Ende November. Zwei Fälle wurden seither von der Liste gestrichen.

Von den 62 derzeit bekannten Dschihad-Reisenden sind mutmasslich acht gestorben, fünf dieser Todesfälle sind bestätigt. Die anderen Personen befinden sich entweder noch vor Ort, reisen in den Konfliktgebieten herum oder sind eben in die Schweiz zurückgekehrt.

Die Mehrheit der bekannten Dschihad-Reisenden, nämlich deren 37, begaben sich nach Syrien oder in den Irak. Die anderen reisten nach Angaben des Nachrichtendienstes nach Afghanistan, Pakistan, Jemen oder Somalia.

"Besorgniserregendes Ausmass"

Im Mai 2013, als der NDB erstmals Zahlen zu dschihadistisch motivierten Reisenden veröffentlichte, waren es noch 20 Dschihad-Reisende aus der Schweiz, die sich in Konfliktzonen aufhielten. Ein Jahr später waren es dann schon 40 und bei der letzten Veröffentlichung im November deren 56.

Der Anstieg verweise auf eine Zunahme des Phänomens, teilte der NDB mit - aber auch auf eine intensivere Zusammenarbeit zwischen den Kantonspolizeien und den zuständigen Bundesinstanzen. Es könne aber nicht bestritten werden, dass die Aufrufe aus der Schweiz zu Gewalt und zum Dschihad über Internetseiten "ein besorgniserregendes Ausmass annehmen", schreibt der Nachrichtendienst.

Die Bundesanwaltschaft führt nach Angaben vom Oktober rund 20 Verfahren im Bereich des radikalen Dschihadismus. Ende März wurden drei irakische Staatsangehörige verhaftet. Sie stehen im Verdacht, die kriminelle Organisation Islamischer Staat (IS) unterstützt und an Anschlagsplänen des IS in Europa beteiligt gewesen zu sein.

Task Force und dringliches Gesetz

Um der Gefahr durch Dschihad-Reisende aus der Schweiz zu begegnen, setzte der Bund im Juni eine Task Force ein. Dieser gehören das Bundesamt für Polizei, die Bundesanwaltschaft, das Departement für auswärtige Angelegenheiten, das Grenzwachtkorps, das Bundesamt für Migration und die Konferenz der kantonalen Polizeikommandantinnen und Polizeikommandanten an.

Auch das Parlament hat reagiert: Es verbot die Organisationen Al-Kaida und Islamischer Staat sowie verwandte Organisationen in der Wintersession per dringlichem Gesetz. Dieses verbietet eine Beteiligung an den verbotenen Organisationen, personelle oder materielle Unterstützung sowie Propaganda oder Rekrutierung von Personen. Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren drohen.

bert (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=647645

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