Montag, 2. Februar 2015 / 06:03:00
USA erwägen nun offenbar doch Waffenlieferung an die Ukraine
Washington - Die USA könnten die Ukraine einem Zeitungsbericht zufolge möglicherweise doch mit Waffenlieferungen unterstützen. US-Aussenminister John Kerry und US-Generalstabschef Martin Dempsey seien bereit, darüber zu sprechen, berichtete die «New York Times» am Sonntag.
Auch die Sicherheitsberaterin von Präsident Barack Obama, Susan Rice, erwäge, ihren Widerstand gegen die Bereitstellung von Waffen aufzugeben verlautete aus Regierungskreisen. Am Montag werde ein unabhängiger Bericht der Regierung in Washington empfehlen, der Ukraine unter anderem Schutzwaffen, Spähdrohnen und Panzerabwehrraketen im Wert von drei Milliarden Dollar zur Verfügung zu stellen.
Die Gefechte im Osten der Ukraine gingen unterdessen mit unverminderter Härte weiter. Die Kämpfe dauerten an allen Frontabschnitten an, teilten Medien in Kiew mit. Mindestens 28 Soldaten und 22 Zivilisten seien zuletzt getötet worden, hiess es.
Hoffnungen auf einen Waffenstillstand hatten sich zuvor zerschlagen. Das Treffen der Kontaktgruppe in der weissrussischen Hauptstadt Minsk wurde am Samstagabend nach nur vier Stunden abgebrochen.
«Friedensgespräche wieder aufnehmen»
Die abgebrochenen Friedensgespräche sollen rasch wieder aufgenommen werden. Das forderten die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und der französische Staatschef François Hollande.
Sie riefen die prorussischen Separatisten auf, die Gespräche in Minsk nicht zu blockieren. Russland müsse in diesem Sinne auf die Rebellen einwirken. Es gehe jetzt darum, einen dauerhaften Waffenstillstand zu ermöglichen, hiess es nach einem Telefonat der drei Politiker.
Das erste Treffen der sogenannten Kontaktgruppe seit mehr als einem Monat war am Vortag gescheitert. Nach fast vierstündigen Gesprächen warfen sich die Vertreter der Konfliktparteien gegenseitig vor, eine Einigung mit «ultimativen Forderungen» verhindert zu haben.
«Friedensprozess auf der Kippe»
Die Abgesandten hatten unter Vermittlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) versucht, sich in den Fragen einer Feuerpause und eines Rückzugs schwerer Waffen zu einigen.
Doch statt über eine Waffenruhe zu sprechen, hätten die Aufständischen in Minsk eine Korrektur bisheriger Vereinbarungen gefordert, kritisierte die OSZE. Nun stehe der Friedensprozess insgesamt auf der Kippe, meinte Waleri Tschaly von der Präsidialverwaltung in Kiew.
Der Westen wirft der Regierung in Moskau vor, die Rebellen zu unterstützen. Russland weist dies zurück.
flok (Quelle: sda)
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