Bundesrat will Drohnen kaufen

Geplant ist der Kauf von sechs Drohnen inklusive Bodenkomponenten, Simulator und Logistik für 250 Millionen Franken. Die Wahl fiel auf das System Hermes 900 HFE der israelischen Firma Elbit Systems. Das Produkt erfülle alle Anforderungen, sagte Verteidigungsminister Ueli Maurer vor den Medien in Bern.

Dass es sich beim Lieferanten um eine israelische Firma handelt, war bereits im Vorfeld kritisiert worden. Die Schweiz sollte nicht einen Anbieter aus einem kriegsführenden Land wählen, hiess es. Maurer sagte dazu, der Bundesrat halte das für unproblematisch.

Neues Aufklärungsdrohnensystem nötig

Der Verteidigungsminister hob ausserdem den Nutzen der Drohnen hervor. Diese würden auch im Alltag laufend eingesetzt, beispielsweise zugunsten des Grenzwachtkorps. Die Armee brauche ein Aufklärungsdrohnensystem, und jenes von 1995 sei am Ende seiner Lebensdauer.

Die neuen Drohnen sollen 2019 ausgeliefert und 2020 in der Truppe eingeführt werden. Technisch wäre es möglich, die Drohnen zu bewaffnen, wie der Bundesrat in seiner Botschaft ans Parlament festhält. Maurer schloss jedoch aus, dass aus den Aufklärungsdrohnen Kampfdrohnen werden.

Weitere Motorfahrzeuge

Neben den Drohnen will der Bundesrat für 271 Millionen Franken 879 leichte geländegängige Motorfahrzeuge der Marke Mercedes Benz kaufen. Bereits mit dem Rüstungsprogramm 2014 wurden Fahrzeuge gekauft. Nun folgt die zweite Tranche, wie Maurer sagte. Es handelt sich um Fahrzeuge mit Kastenaufbau für Fachsysteme, zum Beispiel Funkfahrzeuge.

21 Millionen Franken soll schliesslich die Beschaffung von Schiesssimulatoren zum Sturmgewehr 90 kosten. Geplant ist der Kauf von 500 Sets mit jeweils 10 Schiesssimulatoren inklusive Zubehör. Für den 1993 beschafften Schiesssimulator könnten keine Ersatzteile mehr beschafft werden, erklärte Maurer.

Zusätzliches Programm folgt

Im vergangenen Jahr hatte der Bundesrat ein umfangreicheres Rüstungsprogramm vorgelegt - mit 771 Millionen Franken das umfangreichste seit 2008. Allerdings ist für das laufende Jahr noch ein zusätzliches Rüstungsprogramm geplant. Der Bundesrat wird dieses laut Maurer voraussichtlich im vierten Quartal verabschieden. Im Zentrum stehe die Fliegerabwehr, sagte der Verteidigungsminister auf entsprechende Fragen.

Das zusätzliche Programm hat mit dem Nein des Volks zum Kauf neuer Kampfflugzeuge zu tun. Mit den frei gewordenen Mitteln sollen Ausrüstungslücken geschlossen werden.

Der Nationalrat wollte den Bundesrat verpflichten, dem Parlament bereits im Februar eine Ergänzung zum Rüstungsprogramm 2015 vorzulegen. Da es nicht genügend reife Beschaffungsvorhaben gab, verzichteten die Räte aber schliesslich auf diesen Auftrag.

bg (Quelle: sda)

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