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Montag, 11. Mai 2015 / 07:57:00
Geteilte Geheimdienstdaten im Kampf gegen Schlepper
Lorient - Nach den jüngsten Flüchtlingstragödien im Mittelmeer wollen die Verteidigungsminister europäischer Länder Geheimdienstdaten austauschen. Dies sei ein erster Schritt, um gegen Schlepper vorzugehen, sagte der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian.
Danach müsse es einen abgestimmten Einsatz geben, der aber ohne UNO-Mandat nicht möglich sei, sagte Le Drian am Sonntag bei einem Treffen mit den Amtskollegen aus Deutschland, Polen und Spanien in Lorient in der Bretagne.
Die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini will am Montag vor dem UNO-Sicherheitsrat für ein Mandat für einen robusten Militäreinsatz gegen Schlepper werben. Per Video nach New York zugeschaltet will die Italienerin erläutern, warum Schlepperboote noch vor ihrem Einsatz «identifiziert, aufgebracht und zerstört» werden sollen.
Dieses Vorhaben hatten die EU-Staats- und Regierungschefs bei einem Krisengipfel beschlossen, nachdem Mitte April mehr als 750 Flüchtlinge vor der libyschen Küste ertrunken waren.
Die Zerstörung der Schlepperboote ist aus rechtlichen Gründen schwierig. Ohne UNO-Mandat dürfte EU-Militär dazu nicht in libyschen Hoheitsgewässern operieren. Die UNO-Vetomacht Russland ist strikt gegen einen Einsatz zur Zerstörung von Booten. Auch UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat sich dagegen ausgesprochen.
bert (Quelle: sda)
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