Dienstag, 7. Juli 2015 / 12:15:23
Trotz Kürzung mehr Geld im Ressourcenausgleich
Bern - Trotz Kürzungen beim Ressourcenausgleich, die das Parlament beschlossen hat, wird nächstes Jahr im Finanzausgleich mehr Geld verteilt. Grund ist die höhere finanzielle Leistungsfähigkeit vieler Kantone.
Der Ressourcenausgleich hat zum Ziel, die Kantone mit genügend finanziellen Mitteln auszustatten. Nächstes Jahr sollen den finanzschwachen Kantonen rund 3,873 Milliarden Franken zufliessen, 48 Millionen Franken mehr als im Jahr zuvor. 2,301 Milliarden stammen vom Bund, 1,572 Milliarden von den Geberkantonen.
Der Anstieg kommt trotz der vom Parlament beschlossenen Kürzung der Grundbeiträge um 165 Millionen Franken zustande. Grund ist ein höherer Ressourcenindex bei 15 Kantonen. Dieser gibt die finanzielle Leistungsfähigkeit an. Am meisten legten Nidwalden, Obwalden und Schwyz zu - Nidwalden um ganze 13,4 Punkte. Die Einzahlungen des Kantons in den Ressourcenausgleich steigen dadurch von rund 21,4 Millionen Franken auf 31,2 Millionen Franken.
Schaffhausen verliert am meisten
11 Kantone haben an Leistungsfähigkeit eingebüsst. Schaffhausen verliert mit 3,6 Punkten am meisten, gefolgt von der Waadt mit minus 2,6 Punkten. Schaffhausen wird dadurch wieder zum Nehmerkanton, ebenso Basel-Landschaft. Das ergeben die Berechnungen der Eidgenössischen Finanzverwaltung, die den Kantonen nun zur Stellungnahme unterbreitet werden.
Grösster Geberkanton bleibt Zürich, das 497 Millionen Franken in den Ressourcenausgleich einzahlt, grösster Nehmerkanton Bern mit einer Auszahlung von 1,186 Milliarden Franken.
Die Grundbeiträge beim Lastenausgleich wurde für die Periode 2016-2019 nicht verändert: In den geografisch-topografischen Lastenausgleich und in den soziodemografischen Lastenausgleich fliessen je 259 Millionen Franken.
nir (Quelle: sda)
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