E-Voting: Leuthard fordert Zusammenarbeit der Kantone

Sie hoffe, dass sich die Kantone zusammensetzen und eine Lösung finden, erklärte die Bundesrätin. Die Zeit der Pilotprojekte laufe ab.

Am Mittwoch hatte der Bundesrat nur vier Kantonen die Bewilligung erteilt, Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer bei den Nationalratswahlen per Knopfdruck wählen zu lassen. Hinzu kommen in den Kantonen Genf und Neuenburg auch die dort ansässigen Stimmberechtigten. Neun Kantone gingen leer aus.

Das enttäuschte die Auslandschweizer-Organisation (ASO). Leuthard forderte ein wenig Geduld. Sicherheitslücken beim Abstimmungsgeheimnis könnten aber keineswegs zugelassen werden.

Risikofreies System

Der Bundesrat unterstütze die elektronische Abstimmung für sämtliche Bürger. Das System müsse aber risikofrei sein. Das Stimmgeheimnis sei in der Verfassung verankert. Die Bevölkerung müsse den Behörden in diesem Punkt vertrauen können.

Im weiteren beschäftigte sich der Kongress mit der Bürgerbildung. Sie kann gegen die verbreitete Stimm- und Wahlabstinenz in der Schweiz helfen, lautet das Fazit. Dazu bedarf es aber wirksamer Massnahmen auf privater und staatlicher Ebene.

Bei den Auslandschweizern selbst steigt die Anzahl der in die Stimmregister eingetragenen und somit abstimmungsberechtigten ständig an und liegt derzeit bei 142'000, teilte die ASO mit. Insgesamt leben 746'000 Schweizerinnen und Schweizer im Ausland.

Der Auslandschweizerkongress begann am Freitag und dauert bis Sonntag.

bg (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=670875

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