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Die FDP ist wieder auf Kurs.

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Freitag, 9. Oktober 2015 / 07:50:27

FDP findet dank Verlusten der Mitteparteien zurück auf die Spur

Bern - Die neue Mitte ist in der Defensive: Nach dem Wahlsieg vor vier Jahren drohen GLP und BDP bei den eidgenössischen Wahlen am 18. Oktober grosse Verluste. Beide Parteien müssen um ihre Fraktionsstärke zittern. Die FDP dürfte derweil eine unverhoffte Renaissance erleben.

Analysen der sda-Korrespondenten in allen 26 Kantonen zeigen, dass der Nationalrat ab übernächster Woche ähnlich zusammengesetzt sein könnte wie nach den Wahlen 2007. Die vor vier Jahren gestärkte Mitte müsste Federn lassen - zugunsten der Bürgerlichen. Vor vier Jahren kam diese Prognose dem Wahlergebnis sehr nahe.

Die FDP dürfte in gut einer Woche als klare Wahlsiegerin hervorgehen. Sie könnte bis zu zehn Sitze dazugewinnen, wenn dem optimistischsten Szenario in jedem Kanton gefolgt wird. Die grössten Chancen, die 2011 erlittenen Verluste wettzumachen, hat die Partei in Zürich, Bern, im Thurgau und Wallis. Im schlechtesten Fall behält die FDP ihre dreissig Nationalratssitze.

Das tatsächliche Resultat dürfte irgendwo dazwischenliegen. Sehr wahrscheinlich ist, dass die Freisinnigen ihre fünf Sitze zurückholen, die sie vor vier Jahren verloren hatten. Die FDP würde eine jahrzehntelange Talfahrt damit fürs Erste stoppen.

Auch im Ständerat ist die Chance gross, dass der Freisinn weitere Sitze dazugewinnen kann - obwohl sechs bisherige FDP-Ständeräte nicht mehr antreten. Tritt der Idealfall ein, gewinnt die FDP in der kleinen Kammer fünf Sitze.

Ende einer kurzen Ära

Die Gewinne der FDP gehen zulasten der kleinen Mitteparteien GLP und BDP, welche vor vier Jahren zu den Gewinnern gehörten. Die Grünliberalen verlieren wohl am meisten und könnten sogar die Fraktionsstärke von fünf Parlamentariern verfehlen.

Laut der sda-Wahlprognose wird die GLP sechs bis neun ihrer insgesamt zwölf Sitze im Nationalrat verlieren. Im Ständerat verliert die Partei zudem die beiden bisherigen Sitze aufgrund von Rücktritten. Die Wahlchancen der Ersatzkandidaten sind angesichts der grossen Konkurrenz gering.

Ebenfalls um die Fraktionsstärke zittern muss die BDP, welche vor vier Jahren auf Anhieb neun Sitze in der grossen Kammer eroberte. Sie könnte fünf Sitze verlieren und käme damit nur noch auf vier Sitze. Im günstigsten Fall könnte die Partei aber auch einen Sitz dazugewinnen.

Im Gegensatz zur GLP hält die BDP in der Person von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf einen nicht zu unterschätzenden Trumpf in der Hand. «Sie ist bekannt, beliebt und anerkannt», sagt Politologe Georg Lutz von der Universität Lausanne. «Ohne sie wäre es für die Partei schwierig, sich zu profilieren.»

FDP schärft Parteiprofil

Das fehlende Profil war lange Zeit auch ein Problem der FDP. Parteipräsident Philipp Müller hat es nun aber offenbar geschafft, sich ganz klar bürgerlich zu positionieren, ohne sich allzu sehr bei der SVP anzubiedern. «Vor allem in der Wirtschaftspolitik hat die FDP ihr eigenes Profil und hebt sich in der Europapolitik klar von der SVP ab», sagt Lutz. Die Freisinnigen stünden beispielsweise klar hinter den Bilateralen.

Ausserdem wollen viele Wahlberechtigte das rechtsbürgerliche Lager stärken. Deshalb wird auch die SVP am Ende des Wahlsonntags als Gewinnerin dastehen. Dies ist keine Überraschung, weil die Partei in verschiedenen kantonalen Wahlen dazugewonnen hat.

Im besten Fall könnte die SVP sieben Sitze im Nationalrat gewinnen - bei den Wahlen 2011 hatte sie noch acht Sitze verloren. Wenn alles gegen die wählerstärkste Partei läuft, kann sie einen Sitz verlieren. Dies ist aber unwahrscheinlich.

Wahrscheinlicher ist, dass die SVP praktisch gleich stark im Nationalrat vertreten sein wird wie vor der Abspaltung der BDP. Dies käme einem Rechtsrutsch gleich, weil die Partei heute weniger gemässigtere Kräfte in ihren Reihen hat als damals.

Verschiebungen im links-grünen Block

Einen Sitzverlust hinnehmen muss am 18. Oktober wohl die CVP. Von den aktuell 28 Sitzen könnten einer bis vier verloren gehen. Am wahrscheinlichsten ist das Szenario, dass die Bundesratspartei vier Sitze verliert (in Freiburg, Solothurn und beiden Basel) und einen Sitz im Aargau gewinnt. Intakte Chancen auf einen Sitzgewinn hat die Partei auch in Uri und Neuenburg.

Am linken Pol dürfte es im Hinblick auf die kommende Legislatur einigermassen ruhig bleiben. Gemäss den Szenarien in den Kantonen könnten die linken und grünen Parteien zusammen im schlechtesten Fall sieben Sitze verlieren, bestenfalls deren acht gewinnen.

Dennoch wird der Wahlsonntag für die Grünen wahrscheinlich in schlechter Erinnerung bleiben. Die Partei könnte bis zu sieben ihrer momentan 15 Sitze verlieren. Viele ihrer Sitze dürften an die SP oder an extrem linke Parteien (AL, POP) verloren gehen. Letztere haben in Zürich, Genf und Neuenburg berechtigte Hoffnungen auf einen Sitzgewinn.

Die SP dagegen wird nicht um ihren Platz als zweitstärkste Partei im Land bangen müssen. Im schlechtesten Fall wird sie zwei Sitze verlieren. Wahrscheinlicher ist aber, dass sie zu den Gewinnerinnen gehört - dies dank mehr Zuspruch in mehreren Deutschschweizer Kantonen.

Stabile Verhältnisse

Insgesamt dürfte es also eine Sitzverschiebung von der Mitte nach rechts geben - mit der GLP als Hauptverliererin und der FDP als Gewinnerin. Dies wäre eine Rückkehr zu den Verhältnissen in der Legislatur 2007-2011.

Deshalb sieht Lutz auch «viele Anzeichen von Stabilität». Der Verlauf sei sehr moderat. «Von einem Erdbeben könnte man sprechen, wenn FDP und SVP eine Mehrheit in der Bundesversammlung hätten.» Dazu bräuchte es laut dem Politologen eine Verschiebung von zwanzig Sitzen zugunsten der SVP und FDP.

Dies sehen aber nicht einmal die wagemutigsten Prognostiker voraus. Verschiedene Befragungen in den vergangenen Wochen zeigten einheitliche Tendenzen, die sich grösstenteils mit der sda-Wahlprognose decken. Das letzte Wahlbarometer des Forschungsinstituts gfs.bern im Auftrag der SRG am (gestrigen) Mittwoch bestätigte den Trend, dass die etablierten Parteien gestärkt werden und kleinere Parteien Federn lassen müssen.

 

nir (Quelle: sda)

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