Fussball-Trikots aus den
60er und 70er Jahren. Kult und Style pur!
|
|
schatzsuche.ch
Gratis-Wettbewerb
Flugreise für 2 Personen
& 100 Tagespreise zu gewinnen!
Spielspass pur!
|
|
|
|
Shopping - Geschenktipps und weiteres
Bruce Lee Full Metal Jacket
|
|
Freitag, 20. November 2015 / 13:09:38
Alkoholgesetz-Revision vor dem Scheitern
Bern - Seit bald drei Jahren berät das Parlament über eine Revision des Alkoholgesetzes. Nun steht die Vorlage vor dem Absturz. Über ein Nachtverkaufsverbot, vor allem aber über die steuerliche Entlastung einheimischer Schnapsbrenner, scheint keine Einigung möglich.
Zu dieser Überzeugung ist die Wirtschaftskommission des Ständerats (WAK) gelangt. Die Fronten zwischen den beiden Räten seien dermassen verhärtet, dass eine Einigung nicht mehr möglich sei, heisst es in einer Mitteilung der Parlamentsdienste vom Freitag.
Die WAK hat daher einstimmig beschlossen, die Abschreibung der Entwürfe zum Spirituosensteuergesetz und zum Alkoholhandelsgesetz zu beantragen. Für eine Abschreibung müsste auch die WAK des Nationalrats grünes Licht geben. Diese muss nun entscheiden, ob sie ihrem Rat den gleichen Antrag stellen will.
Hin und Her
Stein des Anstosses sind die vom Nationalrat beschlossenen Steuerrabatte für Schnapsbrenner und Obstlieferanten. Zunächst hatten sich die Räte auf ein System mit Ausbeutebesteuerung geeinigt. Basis der Besteuerung wäre dabei die erwarteten Ausbeute aus dem zu brennenden Rohstoff und nicht die tatsächlich hergestellte Menge Alkohol. Das sollte inländischen Produzenten gegenüber ausländischen einen Vorteil verschaffen. Wegen verfassungsrechtlicher Bedenken verwarf der Ständerat die Idee dann aber wieder.
Die WAK des Nationalrates beauftragte die Verwaltung daraufhin, Alternativen auszuarbeiten. Sie lehnte diese jedoch ab und brachte ein eigenes System zur Steuerermässigung ins Spiel: Die Steuern für Brenner mit einer Jahresproduktion von bis zu 1000 Liter reinem Alkohol und für Obstlieferanten, die dieselbe Menge brennen lassen, sollten um 30 Prozent reduziert werden. Die Bauernlobby, die damit den Absatz von Früchten und Beeren anzukurbeln hoffte, fand damit im Nationalrat eine Mehrheit.
Nicht verfassungskonform
Dazu liess die Ständeratskommission in den letzten Monaten ein Rechtsgutachten erarbeiten. Dieses beurteile das Modell des Nationalrats weder als verfassungskonform noch als konform mit internationalen Handelsverträgen, heisst es in der Medienmitteilung. In dieser verfahrenen Situation sieht die Kommission keine andere Möglichkeit, als mit der Revision neu zu beginnen.
Auch über den Steuersatz war bisher keine Einigkeit zu Stande gekommen. Ausserdem war das Nachtverkaufsverbot für Alkohol umstritten. Der Bundesrat beantragte, dass in Läden zwischen 22 Uhr und 6 Uhr morgens kein Alkohol verkauft werden darf. Der Ständerat stimmte dem aus Gründen des Jugendschutzes zu, im Nationalrat fand die Idee aber keine Mehrheit.
Mit der Revision des Alkoholgesetzes sollte auch der Ethanol- und Spirituosenmarkt liberalisiert werden: Der Bund würde auf das Monopol zur Herstellung und Einfuhr von Spirituosen beziehungsweise Ethanol verzichten und sich ganz aus dem Handel zurückziehen. Der eigene Logistikbetrieb Alcosuisse sollte privatisiert, die Eidgenössische Alkoholverwaltung in die Zollverwaltung integriert werden.
Diese nicht umstrittenen Pläne möchte die Ständeratskommission trotz Abschreibung nicht einfach fallen lassen. Sie fordert den Bundesrat auf, rasch eine neue Vorlage mit diesen Punkten vorzulegen. Zuerst geht das Geschäft nun aber an die WAK des Nationalrats.
bert (Quelle: sda)
Artikel per E-Mail versenden
Druckversion anzeigen
Newsfeed abonnieren
In Verbindung stehende Artikel:
Revision der Alkoholgesetzgebung vom Tisch
Mittwoch, 16. Dezember 2015 / 11:26:00
[ weiter ]
Informatikprojekt noch vor dem Start gestoppt
Dienstag, 24. November 2015 / 13:59:02
[ weiter ]
Höhere Alkoholpreise könnten Konsum senken
Donnerstag, 18. Juni 2015 / 12:53:59
[ weiter ]
Ständerat bleibt bei Nachtverkaufsverbot für Alkohol
Montag, 24. November 2014 / 22:00:42
[ weiter ]
|
|
|
Publireportage
Mit dem Privatjet durch Europa
Nach Cannes, Nizza, Paris, Amsterdam, Düsseldorf oder London jetten? Von einem zentral in Europa gelegenen Flughafen wie dem von St. Gallen und Altenrhein in der Schweiz ist das überhaupt kein Problem.
[ weiter ]
|
|
|
World-class Startups. Swiss Made.
venturelab AG
Kesslerstrasse 9, 9000 St. Gallen |
|
|
Firma genial einfach gründen und Erfolg versprechend starten.
IFJ Institut für Jungunternehmen
Schützengasse 10, 9000 St. Gallen |
|
|
Das unabhängige Elektronische Medienhaus aus St.Gallen.
VADIAN.NET AG
Katharinengasse 10, 9000 St. Gallen |
|
|
Die Schweizer Hotel-Plattform
hotel.ch
Katharinengasse 10, 9000 St. Gallen |
|
|
Expanding Business Horizons
Greater Zurich Area AG
Limmatquai 122, 8001 Zürich |
| 1 bis 5 (von 4'135 Einträgen)
Mit Ihrem Eintrag präsentieren Sie Ihr Unternehmen in einem sehr attraktiven und dynamischen Umfeld von innovativen Unternehmen. Nutzen Sie jetzt Ihre Chance, attraktive Geschäftspartner für den zukünftigen Erfolg kennen zu lernen. |
|