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Dienstag, 22. Januar 2013 / 12:00:00
Genf bereit zu Zentrum für renitente Asylbewerber
Bern - Mehrere Kantone haben ihre Bereitschaft signalisiert, eines der bis zu 20 geplanten Asyl-Bundeszentren zu übernehmen. Zu Standorten war bisher noch wenig Konkretes zu erfahren. Doch zeigte sich, dass Genf und Tessin Interesse an einem Zentrum für Renitente haben.
Der Genfer Sicherheitsdirektor Pierre Maudet sagte am Dienstag gegenüber Radio SRF 1, dass Genf unter Umständen bereit sei, eine Unterkunft für renitente Asylsuchende zu übernehmen. Ähnlich äusserte er sich in der Zeitung "Le Temps". Das Zentrum müsse aber Teil einer gerechten Verteilung unter den Kantonen sein.
Auch der Kanton Tessin interessiert sich für ein Zentrum für Renitente, wie Justizminister Norman Gobbi sagte. Doch dieses solle ausschliesslich die im Südkanton untergebrachten renitenten Asylbewerber aufnehmen.
Standortentscheide zu den Bundeszentren sind noch keine gefallen. Hans-Jürg Käser, Präsident der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD) und Berner Polizeidirektor, sagte, dass ein Testzentrum als Vorläufer für die geplanten Bundeszentren möglichst im kommenden Frühjahr in Betrieb gehen sollte. Die Vorbereitungen dafür liefen auf Hochtouren.
Auch Bern und Thurgau ein Thema
In "seinem" Kanton Bern könne er sich ein solches Zentrum "gut vorstellen", sagte Käser in einem Interview mit der "Berner Zeitung". Auch der Thurgauer Justizdirektor Claudius Graf-Schelling schloss nicht aus, im Thurgau einen Testbetrieb zu lancieren.
Am Montag hatten Vertreter von Bund, Kantonen, Städten und Gemeinden an einer Konferenz in Bern ein Konzept zur Beschleunigung der Asylverfahren verabschiedet. Kernstück sind bis zu 20 Bundeszentren mit rund 6000 Plätzen. Asylsuchende, Behörden Fachleute und Rechtsvertreter sollen dort untergebracht werden.
Kantone und Gemeinden, die für die Unterbringung von Asylsuchenden und beim Vollzug besondere Aufgaben übernehmen, sollen dafür eine Kompensation erhalten. Dafür soll als nächster Schritt bis im Herbst 2013 ein Modell erarbeitet werden.
Die Zahl der Asylgesuche stieg im vergangenen Jahr deutlich an, wie das Bundesamt für Migration (BFM) am Dienstag bekanntgab. 28'631 Personen reichten in der Schweiz ein Asylgesuch ein, 27 Prozent mehr als im Vorjahr. Das waren etwas weniger als die erwarteten 30'000 Gesuche.
fest (Quelle: sda)
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